Der einzelne Bürger kann wenig bis gar nichts ausrichten. Was hier schon längst erforderlich gewesen wäre, das ist klassische, solide Lobbyarbeit. Diese existiert in der Messerwelt bzw. –industrie nicht, jedenfalls kenne ich keine. Gäbe es einen – auch noch so kleinen – Verband, dann wäre die Situation völlig anders. So ein Verband würde einen sachkundigen Juristen haben, er würde über geplante Gesetzesänderungen im Rahmen von Verbändeanhörungen informiert werden, könnte argumentieren, seine Mitglieder in Gremiensitzungen informieren und so weiter. Das funktioniert – ich weiß, wovon ich rede. Bei der Einführung von § 42a wurde das von der „Messerindustrie“ m.E. schon völlig verschlafen/vergeigt und nun geht es in die nächste Runde. Was hier passiert, das ist für unser Hobby Suizid in mittelbarer Täterschaft. Wie meine ich das?
Tja, da kommt jemand und möchte „sein“ Messer gern per Feststellungsbescheid werbewirksam adeln lassen. Grundsätzlich eine pfiffige Idee. Wie könnte man diese Idee sinnvoll umsetzen? Die Firma schickt einen Prototypen bzw. ein Vorserienmodell (!!!) zur Prüfung ein. Dann ergeht der FB auch ausdrücklich für einen Prototypen oder ein Vorserienmodell. Verläuft die Prüfung positiv, alles schön. Wenn nicht, steht ja in dem Bescheid, was man ändern muss. Anschließend wird das (nachgebesserte) Serienmodell zur Prüfung eingereicht. So einfach ist das. Wird aber nicht gemacht, kostet ja 2 x Geld. Der negative Bescheid erlangt Bestandskraft.
Fängt man sich einen negativen Bescheid ein, muss man ggf. dagegen vorgehen. Das kostet Geld, wirkt manchmal Wunder und hilft, das eigene Geschäft weiter erfolgreich betreiben zu können. Aber einfach sang und klanglos aufzugeben, mit allen damit verbundenen, weitreichenden Konsequenzen für die Gesamtheit, das geht gar nicht.
Das BKA ist nicht der BGH und deshalb ist diese Einschickerei, um einen FB als Marketing-Turbo zu verwerten, brandgefährlich. Das Risiko, hier ein Präjudiz zu schaffen, das die eh schon miese Gesamtsituation weiter verschärft, ist nicht wegzureden. Viele negative FB sind dann eine „saubere“ Entscheidungsgrundlage für Richterinnen und Richter, die sowieso alles, was anders ist, als ein Schweizer Taschenmesser, nur zu gern in die Illegalität schieben.
Das Ding hier hätte nicht schlechter laufen können.
Manix
Das ist ne Amputationshilfe und kein Messer!
Ich musste mich an das "rescue-orange" erst etwas gewöhnen, da geht es mir wie Micha, aber die Farbe scheint momentan mächtig angesagt zu sein. Als bekennender Feind von roten Fiberlinern bin ich natürlich erfreut, dass du die richtige Farbe gewählt hast. Auch die klitzekleine Schleifkerbe gefällt mir sehr. Das ist ein sauberer Abschluss.